Der Verein führt den Namen „Förderverein der Ernst-Adolf-Eschke-Schule für Gehörlose Berlin e.V.“.

Er hat seinen Sitz in Berlin-Charlottenburg.

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

• 1 Zweck und Ziel des Vereins

Der Verein fördert unterrichtliche und außerunterrichtliche Aktivitäten der Schule, die
nicht über den Haushaltsplan der Schule abgedeckt werden können, aber für den
pädagogischen Auftrag der Schule notwendig sind.

Dazu zählen besonders:

1. Förderung der Bildung und Erziehung
2. Beschaffung von Mitteln zur Erfüllung der Satzungszwecke
3. Beschaffung von Lehr-, Lern- und Anschauungsmaterial sowie Ausstattungsgegenständen einschließlich Wartung und Pflege
4. Ausstattung des Computerbereiches / Internetzugang
5. Beschaffung von Auszeichnungen und Preisen für schulische Wettbewerbe
6. Unterstützung bei der Herausgabe einer Schülerzeitung
7. Außendarstellung der Schule
8. Durchführung und Mitgestaltung von Schulveranstaltungen
9. Unterstützung und Mitgestaltung von Arbeitsgemeinschaften
10. Unterstützung des internationalen Schüleraustausches und von Besuchsprogrammen
11. Unterstützung von Schülerfahrten
12. Im Einzelfall können auch Zuwendungen an einzelne Schüler oder Gruppen vorgenommen werden.
13. Gestaltung des Außengeländes im Rahmen von Schulprojekten
14. Anschaffung von Spielgeräten
15. Aufbau und Organisation einer Schulbibliothek
16. Kontaktpflege zu den Ehemaligen und Organisation von Treffen mit Ehemaligen und Schülern zwecks Erfahrungsaustauschs.

• 2 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne
des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Seine Vorstandsmitglieder arbeiten ehrenamtlich.

Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
Die erforderlichen Finanzierungen werden durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und
sonstige Einnahmen aufgebracht. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus
Mitteln der Körperschaft. Niemand darf durch Ausgaben, die dem Vereinszweck
fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

• 3 Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person oder
Personenvereinigung werden, die bereit ist, Ziele und Zwecke des Vereins zu
fördern.

Der Aufnahmeantrag ist schriftlich an den Vorstand des Vereins zu richten. Der
Vorstand entscheidet über den Antrag, eine Ablehnung des Antrags braucht nicht
begründet zu werden.

Die Mitgliedschaft endet:

1. durch Austritt, der vom Mitglied gegenüber dem Vorstand jederzeit schriftlich
   erklärt werden kann;
2. durch Tod, Auflösung, Konkurs oder Entziehung der Rechtsfähigkeit;
3. durch Streichung. Wenn das Mitglied mit mehr als einem Jahresbeitrag im
   Rückstand ist, kann es per Vorstandsbeschluss als Mitglied gestrichen werden;
4. durch Ausschluss. Begeht ein Mitglied einen schweren Verstoß gegen die Ziele
   des Vereins oder schädigt sein Ansehen, kann der Vorstand seinen Ausschluss
   beschließen, der ihm schriftlich mitgeteilt wird. Der Ausgeschlossene kann binnen
   eines Monats beim Vorstand schriftlich gegen diese Entscheidung Einspruch
   einlegen. Die nächste Mitgliederversammlung entscheidet dann über den
   Ausschluss. Bis dahin ruhen seine Rechte und Pflichten als Mitglied.

Im Falle des Ausscheidens besteht kein Anspruch auf anteilige Erstattung des
entrichteten Jahresbeitrages.

Die Mindesthöhe des Jahresbeitrages legt die Mitgliederversammlung fest.

• 4 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

1. die Mitgliederversammlung
2. der Vorstand

• 5 Die Mitgliederversammlung

1. Oberstes Organ ist die alljährlich stattfindende Mitgliederversammlung.
   1. Zu der Mitgliederversammlung werden die Mitglieder vom Vorstand
      spätestens zwei Wochen zuvor in Textform (Mail, Schreiben oder Briefpost)
      unter Angabe der Tagesordnung eingeladen.
   2. Anträge zur Tagesordnung sind spätestens eine Woche vor der
      Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand einzureichen.
   3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es der
      Vorstand beschließt oder mindestens 20% der Mitglieder schriftlich
      beantragen.
2. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden geleitet, im Verhinderungsfalle
   von seinem Vertreter. Sollte auch dieser verhindert sein, wählt die Mitgliederversammlung den Leiter aus ihrer Mitte.
   1. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.
      Sie beschließt über Anträge mit einfacher Mehrheit der Anwesenden, soweit
      sie nicht Satzungsänderungen oder die Auflösung des Vereins betreffen.
   2. Gewählt wird in offener Abstimmung. Wird von einem Mitglied die geheime
      Wahl verlangt, muss die Abstimmung geheim erfolgen.
   3. Jedes Mitglied hat eine Stimme, die nur persönlich abgegeben werden kann.
      Nicht volljährige Mitglieder sind durch einen gesetzlichen Vertreter, der bei der
      Abstimmung persönlich anwesend sein muss, stimmberechtigt.
3. Der Mitgliederversammlung obliegen:
   1. die Entgegennahme der Berichte des Vorstandes und der Kassenprüferv
   2. die Entlastung des Vorstandes
   3. die Wahl des neuen Vorstandes
   4. die Wahl von mindestens zwei Kassenprüfern
   5. die Festsetzung der Mindesthöhe des Mitgliedsbeitrages
   6. die Änderung der Satzung (Ausnahme § 8, Abs.3)
   7. die Auflösung des Vereins
4. Über die Mitgliederversammlung und deren Beschlüsse ist ein Protokoll
   anzufertigen, das vom Protokollführer zu unterschreiben und vom
   Versammlungsleiter gegenzuzeichnen ist.

• 6 Der Vorstand

Der Vorstand des Vereins setzt sich wie folgt zusammen:

1. Vorsitzender
2. stellvertretender Vorsitzender
3. Schatzmeister
4. Schriftführer
5. Vertreter der Schulleitung

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende, der stellvertretende
Vorsitzende und der Schatzmeister. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich
durch den Vorstand im Sinne des § 26 BGB vertreten; jeder dieser Vorstandsmitglieder kann den Verein allein vertreten, wobei er an die Vorstandsbeschlüsse gebunden ist.

Die einzelnen Mitglieder des Vorstandes werden jeweils für 3 Jahre gewählt und
bleiben bis zur Neuwahl im Amt. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der
Amtsperiode aus, so kann der Vorstand ein Ersatzmitglied bis zur nächsten
Mitgliederversammlung benennen.

Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte einschließlich der
Beschlussfassung über die Verwendung des Vereinsvermögens.

Der Vorsitzende, bei dessen Verhinderung, der stellvertretende Vorsitzende, lädt zu
Vorstandssitzungen schriftlich, telefonisch oder per E-Mail ein. Der Vorstand ist
beschlussfähig, wenn mindestens 50% der stimmberechtigten Vorstandsmitglieder
an der Sitzung teilnehmen. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei
Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Sitzungsleiters. Von den
Vorstandssitzungen sind Protokolle anzufertigen.

• 7 Kassenprüfer

Die Kassenführung des Vereins wird mindestens einmal im Jahr von mindestens
zwei Vereinsmitgliedern geprüft, die hierzu von der Mitgliederversammlung für jeweils
3 Geschäftsjahre zu wählen sind. Die Kassenprüfer dürfen weder Mitglied des
geschäftsführenden noch des erweiterten Vorstands sein.

Sie erstatten in der dem Geschäftsjahr folgenden Mitgliederversammlung Bericht und
empfehlen bei ordnungsgemäßer Kassenführung der Mitgliederversammlung die
Entlastung des Vorstandes.

• 8 Satzungsänderungen

Eine Satzungsänderung kann nur beschlossen werden, wenn sie bei der Einberufung
zur Mitgliederversammlung als Tagesordnungspunkt gesondert aufgeführt ist.

Eine Satzungsänderung bedarf einer ⅔-Mehrheit der anwesenden Mitglieder.

Änderungen oder Ergänzungen der Satzung, die die zuständige Registerbehörde
oder das Finanzamt vorschreiben, werden vom Vorstand umgesetzt und bedürfen
keiner Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung. Sie sind den Mitgliedern
spätestens mit der Einladung zur nächsten Mitgliederversammlung mitzuteilen.

• 9 Auflösung

Die Auflösung des Vereins kann nur von einer Mitgliederversammlung beschlossen
werden, die zu diesem Zweck einzuberufen ist. Die Auflösung erfordert ⅔-Mehrheit
der anwesenden Mitglieder.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein
Vermögen nach Begleichung aller etwa noch nicht regulierter Verpflichtungen an
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte
Körperschaft mit der Auflage, das Vermögen zur Förderung der Bildung gehörloser
Schüler und Schülerinnen der städtischen Gehörlosenschulen in Berlin zu
verwenden.

Berlin-Charlottenburg, den 24.05.2012

Hier finden Sie die Satzung als PDF-Datei.